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Abteilung Forschungsunterstützung (FUN):
forschen@jku.at


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Inhalt:

Schutzrechte (IPR)

Gemäß Art. 17 des Staatsgrundgesetzes (RGBl. Nr. 142/1867; durch Art. 149 Abs. 1 B-VG im Verfassungsrang) sind die Wissenschaft und ihre Lehre frei. Für eine Universität ist daraus das Recht und die Verpflichtung abzuleiten, diese Freiheit wahrzunehmen und in ihrem Wirkungsbereich mit den ihr zu Gebote stehenden Mitteln zu schützen.

Schutzrechte (IPR) sind für die Universität zur Sicherung der Freiheit von Forschung und Lehre und damit zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben von Bedeutung. Die JKU ist bestrebt, in ihren Exzellenzfeldern grundlegende schöpferische Leistungen ihrer MitarbeiterInnen abzusichern. In der Vertragsgestaltung kooperativer Forschungsprojekte werden IPR entsprechend berücksichtigt.

Unter dem Sammelbegriff Schutzrechte (IPR) wird üblicherweise der Schutz geistiger Schöpfungen, das Recht am eigenen Bild, Namensrechte und gewerbliche Schutzrechte zusammengefasst.

Im Zusammenhang mit der wissenschaftlichen Tätigkeit haben vor allem das Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster, Halbleiterschutz, usw.) Bedeutung. Hier ein Überblick über die wichtigsten Schutzrechte und speziell über Patente:

An der JKU steht den WissenschafterInnen das IPR-Team zur Beratung direkt am Institut zur Verfügung. Es sind dies selbst WissenschafterInnen, die ihren Fachbereich in allen Fragen von der Erfindungsmeldung bis zur Verwertung beraten und entsprechende Kontakte innerhalb der Universität herstellen.

--> Nähere Informationen zur Meldung von Diensterfindungen, Erfindervergütung usw. finden JKU-MitarbeiterInnen im Intranet, Forschungsunterstützung.

Verwertung von Forschungsergebnissen

Die JKU ist durch das Universitätsgesetz 2002 (UG) als juristische Person des öffentlichen Rechts eingerichtet. Ihre Aufgaben sind in § 3 dieses Gesetzes festgelegt. Diese Aufgaben beinhalten die Information der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der wissenschaftlichen Forschung und die Unterstützung der Nutzung und Umsetzung in der Praxis.

Die Verwertung von Forschungsergebnissen in Publikationen und Veranstaltungen sowie in der forschungsgeleiteten Lehre liegt im Interesse der WissenschafterInnen und gehört zu ihren Aufgaben. Forschungsergebnisse, die in Kooperationsprojekten gemeinsam mit einem oder mehreren PartnerInnen erarbeitet wurden, unterliegen in ihrer Verwertung den vertraglich fixierten Regelungen.

Veröffentlichung

Jede/r Universitätsangehörige hat gemäß § 106 Abs. 1 UG das Recht, eigene wissenschaftliche Arbeiten selbstständig zu veröffentlichen. Bei der Veröffentlichung der Ergebnisse der Forschung sind Universitätsangehörige, die einen eigenen wissenschaftlichen Beitrag zu dieser Arbeit geleistet haben, als MitautorInnen zu nennen.

Diensterfindung

Auf Diensterfindungen gemäß § 7 Abs. 3 Patentgesetz (BGBl. Nr. 259/ 1970), die an einer österreichischen Universität im Rahmen eines öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Dienst- oder Ausbildungsverhältnisses zum Bund oder im Rahmen eines Arbeits- oder Ausbildungsverhältnisses zur Universität gemacht werden, ist das Patentgesetz mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Universität als Dienstgeber gemäß § 7 Abs. 2 Patentgesetz gilt.

Jede Diensterfindung ist gemäß § 106 Abs. 3 UG dem Rektorat unverzüglich zur Kenntnis zu bringen. Will die Universität die Diensterfindung zur Gänze oder ein Benützungsrecht daran für sich in Anspruch nehmen, hat das Rektorat dies der/dem Erfinder/in innerhalb von drei Monaten mitzuteilen. Andernfalls steht dieses Recht der/dem Erfinder/in zu.

Die Meldung der Diensterfindung an das Rektorat hat auf dem Wege des für den Fachbereich zuständigen Patentsouts mit dem dafür vorgesehenen Formular für Erfindungsmeldungen zu erfolgen:

  • Das Formular für Erfindungsmeldungen, die vertragsgemäß an einen Kooperationspartner in einem Forschungsprojekt abzutreten sind, beinhaltet nur die für statistische Meldepflichten der Universität erforderlichen Daten.
  • Für Erfindungsmeldungen, bei denen die Rechte an der JKU verbleiben, werden im Meldeformular die erforderlichen Informationen für die Neuheitsprüfung und eine (zumindest grobe) Einschätzung der Vermarktungschancen abgefragt.

Das IPR-Team ist zentraler Bestandteil des JKU-Patentmanagements. Die sog. Patentscouts sind WissenschafterInnen, die nach einer IPR-Ausbildung ihre KollegInnen im Fachbereich bei allen Fragen im Zusammenhang mit Diensterfindungen beraten.

Folgende Fachbereiche werden von Patentscouts betreut: