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Unbemannte Luftfahrzeuge: Rechtliche Aspekte beleuchtet


Die rechtlichen Aspekte beim Einsatz unbemannter Luftfahrzeuge wurden in einem Workshop der Johannes Kepler Universität beleuchtet.

Die Veranstaltung des Instituts für Völkerrecht, Luftfahrtrecht und Internationale Beziehungen fand unter dem Vorsitz von Vorstand ao. Univ.-Prof. Mag. Dr. Sigmar Stadlmeier am blue danube airport linz statt.

Komplexe rechtliche Problemstellungen
Rechtsanwalt Mag. Joachim J. Janezic referierte über die Vorschläge der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) zur Regulierung unbemannter Luftfahrzeuge auf europarechtlicher Ebene. Ing. Franz Graser, Leiter der Licensing and Supervision Authority der Austrocontrol Wien, gab einen Einblick in das Verfahren rund um die Bewilligung und den Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge aus innerstaatlicher Sicht. Da das österreichische Luftfahrtrecht insgesamt fünf verschiedene Kategorien ziviler unbemannter Luftfahrzeuge – vom Modellflugzeug über die klassische „Spielzeugdrohne“ bis hin zum gewerblich genutzten unbemannten Luftfahrzeug ohne Sichtbetrieb – kennt, sind die rechtlichen Problemstellungen denkbar komplex.

Janezic

 

Dr. Matthias Schmidl, stellvertretender Leiter der Datenschutzbehörde Wien, befasste sich mit datenschutzrechtlichen Aspekten beim Einsatz unbemannter Luftfahrzeuge und ging insbesondere der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen bzw. Einschränkungen sie Fotoaufnahmen von Personen machen dürfen und wie sich Betroffene gegebenenfalls rechtlich zur Wehr setzen können. Schmidl stellte zudem aktuelle datenschutzrelevante Neuerungen auf europarechtlicher Ebene vor. So soll die erst kürzlich erlassene Datenschutz-Grundverordnung am 25. Mai 2018 in Kraft treten und damit zu einer Neuordnung des Datenschutzrechts auf innerstaatlicher Ebene beitragen.

Missverständnissen vorbeugen
Auf die Präsentationen folgte eine angeregte Diskussion über rechtliche und auch praxisnahe Aspekte beim Einsatz unbemannter Luftfahrzeuge. Es ging vor allem darum, die privaten KonsumentInnen ausreichend über die rechtlichen Implikationen beim Einsatz von Drohnen und gleichartigen unbemannten Luftfahrzeugen aufzuklären. So soll Missverständnissen vorgebeugt und sollen etwaige negative Rechtsfolgen beim Einsatz derartiger Fluggeräte vermieden werden.

Graser

 

[Tobias Prietzel]