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Less Lethal Weapons: Nicht tödlich oder weniger tödlich?


„Less Lethal Weapons“ – unter diesem Motto stand das diesjährige Seminar zum humanitären Völkerrecht.

Organisiert von der Karl Franzens Universität in enger Kooperation mit der Johannes Kepler Universität, dem Roten Kreuz und dem Außenministerium wurde in Graz über nicht oder mindertödliche Waffen bzw. Wirkmittel diskutiert: Sie versuchen, den Gegner kampfunfähig zu machen oder diesen in die Flucht zu schlagen.

Ganz und gar nicht ungefährlich
Um für ein besseres Verständnis beim Publikum zu sorgen, leitete ao. Univ.-Prof. Dr. Sigmar Stadlmeier, Leiter des Instituts für Völkerrecht, Luftfahrtrecht und Internationale Beziehungen der JKU, die Konferenz mit einem anschaulichen Video ein. Gezeigt wurden alle möglichen Arten von Less Lethal Weapons (LLW). Dass die Aufnahmen einige Besucher blass werden ließen, unterstreicht, dass LLW ganz und gar nicht ungefährlich sind und auch großes Leid hervorrufen können. Manche haben bereits zum Tod geführt.

Das erste Panel unter dem Vorsitz von Prof. Stadlmeier befasste sich mit den Aspekten rund um den Einsatz von LLW im militärischen Bereich. Brigadier Dr. Karl Edlinger vom Österreichischen Bundesheer referierte über die jeweiligen Systeme und rechtlichen Aspekte. Oberstleutnant Franz Pirker berichtete über seine persönlichen Erfahrungen mit LLW während seines Auslandseinsatzes im Kosovo.

Helmut Tichy (r.) und Rudolf Keplinger

 

Das zweite Panel unter dem Vorsitz von ao. Univ.-Prof. Dr. Gerd Oberleitner, Vorstand des Instituts für Völkerrecht und Internationale Beziehungen der KFU Graz, beschäftigte sich mit dem polizeilichen Einsatz nicht oder mindertödlicher Wirkmittel. Hofrat Prof. Rudolf Keplinger von der Landespolizeidirektion OÖ referierte über die rechtlichen Aspekte beim Einsatz von LLW, Oberst Hermann Zwanzinger vom Innenministerium sprach über einsatztaktische Aspekte bei der Polizei.

Anschließend hielt Dr. Bernd Schneider vom Roten Kreuz einen Impulsvortrag über den Einsatz aus humanitärer Sicht. Er beleuchtete die verschiedensten humanitätsrechtlichen Grundsätze und kam zu dem Schluss, dass einige, wenn auch nicht alle LLW große rechtliche Probleme hervorrufen. Botschafter Univ.-Prof. Dr. Helmut Tichy zeigte abschließend die unterschiedlichen Einsatzspektren auf. 2017 wird die Konferenz in Linz stattfinden.

[Tobias Prietzel]