Am 6.5.2019 gewährten der Richter des BG Linz, Herr Dr. Harald Mini, und einer der ihm zugeteilten Rechtspfleger, Herr ADir Günter Scholz, im Rahmen der KV Zwangsvollstreckungsrecht (Univ.-Ass. Mag. Alexander Meisinger) den Studierenden einen sehr spannenden Einblick in die Tätigkeit des Exekutionsgerichts. Neben der Aufgabenverteilung zwischen GerichtsvolzieherInnen, RechtspflegerInnen und RichterInnen und der Darstellung der in der Praxis wichtigsten Exekutionsarten, teilten die Vortragenden anschauliche Beispiele aus ihrer Berufserfahrung.
Institutsexkursion, 11.4.2019
Bei der ersten Exkursion des Instituts zum Landesgericht Salzburg Ende 2015 stellte Herr Präsident Dr. Hans Rathgeb die Pläne für die bauliche Überarbeitung des historischen Gebäudes des Landesgerichts vor. Etwa dreieinhalb Jahre später konnte das Institut am 11.4.2019 das völlig sanierte Gerichtsgebäude besichtigen, das seit der Eröffnung nicht nur gänzlich barrierefrei, sondern auch auf dem neuesten technischen Stand ist. Herr Dr. Rathgeb führte die Institutsmitglieder persönlich durch das Gericht und teilte nicht nur zahlreiche spannende Hintergrundinformationen zu den Renovierungsarbeiten und räumlichen Gegebenheiten, sondern stellte auch unter dem Stichwort „Justiz 3.0“ die sehr modernen technischen Einrichtungen vor, die im Zug der Sanierung installiert wurden. So ist beispielsweise jeder Gerichtssaal voll verkabelt, was es RichterInnen und Parteien(vertreterInnen) erlaubt, Laptops oder Tablets direkt vernetzt zur Unterstützung der Verhandlung einzusetzen (zB können Bildaufnahmen nach Freigabe durch den/die RichterIn über einen Projektor im Saal gezeigt werden). Außerdem befindet sich in jedem Gerichtssaal eine 180° Kamera, die vor der Richterbank angebracht ist und die Verhandlung in Bild und Ton aufzeichnet (was in Zukunft die gesonderte Protokollführung ersetzen könnte), um nur zwei Beispiele zu nennen.
Nach einem Mittagessen im hauseigenen Dachterrassen-Café mit Blick über Salzburg, bei dem auch Herr Vizepräsident Dr. Imre Juhasz die Institutsmitglieder begrüßte, wurde die Exkursion mit einer kulturellen Führung durch Herrn Senatsvorsitzenden Dr. Bernhard Prommegger abgerundet, der Einblicke in das historische Zentrum Salzburgs gab.
Exkursion, 4.12.2018
Im Rahmen der Exkursion zum LG Linz wurden die Studierenden von Frau Vizepräsidentin Mag.a Amalia Berger-Lehner zu einer Verhandlung begrüßt. Nach einer kurzen Einführung in den bisherigen Gang des Verfahrens (ein Schadenersatzanspruch aus dem Einstellungsvertrag eines Pferdes) konnten die Teilnehmer der KV Erkenntnisverfahren den Ablauf mehrerer Zeugeneinvernahmen und einer Gutachtensergänzung in der Praxis verfolgen.
Exkursion, 14.11.2018
Im WS 2018/19 stand der Besuch des OLG Linz unter dem Thema eines Schadenersatzfalls.
Zunächst begrüßte Frau Präsidentin Mag.a Katharina Lehmayer die Studierenden und gab einen Überblick über die Struktur des Gerichtssprengels, den beruflichen Werdegang eines Richters und die Bedeutung der Gerichtspraxis für JuristInnen. Herr Senatsvorsitzender Dr. Bernhard Prommegger erläuterte im Anschluss den Aufbau eines Urteils anhand einer erstinstanzlichen Entscheidung.
Inhalt des Sachverhalts waren Forderungen auf Schmerzengeld und Schadenersatz infolge einer Schlägerei nach einer Feier in einem ländlichen Lokal. Dr. Prommegger wies insbesondere auf häufige Fehlerquellen bei der Urteilserstellung hin und betonte die große Relevanz der gewissenhaften Anwendung des Verfahrensrechts, um die Aufhebung fehlerhafter Urteile zu vermeiden.
Am 30.5.2018 wurde den Studierenden der KV Erkenntnisverfahren die Möglichkeit geboten, eine Verhandlung am LG Linz zu besuchen.
Der Richter, Herr Mag. Gerald Rüger, begrüßte die Studierenden persönlich und erklärte vorab den Ablauf des Prozesses. Während der Verhandlung erhielten die Studierenden spannendende Einblicke in die juristische Praxis. Der Prozess war von intensiven Vergleichsgesprächen geprägt, sodass die Studierenden auch einen umfassenden Eindruck von den Verhandlungsstrategien der Anwälte erhielten.
Im Rahmen der langjährigen bewährten Kooperation mit dem Institut für Zivilrecht der Universität Wien (Univ.-Prof. Dr. Martin Schauer) fand das DiplomandInnen und DissertandInnen-Seminar „Familie und Unternehmen“ am 24. und 25.5.2018 im Hotel Wachau in Melk statt. Die Themen der Vorträge behandelten breit gefächert praktische Probleme vom Aufteilungs- und Unterhaltsrecht bis hin zum Gesellschafts-, Aktien- und Erbrecht und der Vermögensplanung als interdisziplinäres Feld. Neben der Präsentation der Seminararbeiten und der regen Diskussion wurde den TeilnehmerInnen auch Gelegenheit zum Networking geboten.
Am 18.4.2018 wurde den Studierenden der KV Erkenntnisverfahren im Rahmen der bewährten Kooperation die Möglichkeit geboten, das OLG Linz zu besuchen.
Frau Präsidentin Mag.a Katharina Lehmayer hob zu Beginn die hohe Bedeutung von umfassenden Kenntnissen im Zivilverfahrensrecht hervor und informierte die Studierenden detailliert über die Gerichtspraxis und die anschließende RichterInnenlaufbahn.
Darüber hinaus gab sie Einblick in die aktuelle Situation des drohenden Aufnahmestopps von GerichtspraktikantInnen. Im Anschluss erläuterte Herr Senatspräsident Dr. Bernhard Prommegger das Urteil eines aktuellen Falls, der derzeit beim OLG Linz anhängig ist. Dabei zeigte er insbesondere die Schwierigkeiten und praktischen Probleme des Beweisverfahrens und die Bedeutsamkeit korrekter Formulierungen in Urteilen auf. Im Zusammenhang mit der Darstellung des Berufungsverfahrens besprach Herr Dr. Bernhard Prommegger in weiterer Folge die Berufungsentscheidung des dargelegten Falls.
Am 6.12.2017 besuchten die Studierenden im Rahmen der Lehrveranstaltung Erkenntnisverfahren eine Verhandlung am LG Linz (geführt von Frau Vizepräsidentin Mag.a Amalia Berger-Lehner) im 34 großen Schwurgerichtssaal. Zu Beginn erläuterte die Vizepräsidentin den bisherigen Verhandlungsverlauf: Streitgegenstand war eine Gewährleistungs- bzw Schadenersatzforderung iZm verschwiegenen Mängeln beim Verkauf eines ca zehn Jahre alten Hauses. In der vorherigen Tagsatzung war ein bedingter Vergleich geschlossen worden, der aber widerrufen wurde, weshalb es zur Zeugeneinvernahme kam. Die Studierenden konnten einerseits beobachten, wie diese in der Praxis (auch unter Beiziehung eines Dolmetschers) abläuft, andererseits auch die Parteieneinvernahme mitverfolgen. Die Verhandlung wurde vertagt, da ein Sachverständigengutachten erforderlich wurde.
Am 15.11.2017 begrüßte die Präsidentin des OLG, Frau Mag.a Katharina Lehmayer, die Studierenden der Lehrveranstaltung Erkenntnisverfahren bei der Exkursion zum OLG Linz persönlich. Eingangs berichtete sie allgemein über den RichterInnenberuf und erklärte dann den Weg von der Gerichtspraxis zum/zur RichterIn. Danach besprach Herr Senatspräsident Dr. Bernhard Prommegger einen Praxisfall, in dem er Fehler aufzeigte, die häufig beim Verfassen eines Urteils passieren.
Am 19.6.2017 konnte der Richter des BG Linz, Dr. Harald Mini, als Gastvortragender im Rahmen der KV Zwangsvollstreckungsrecht (Univ.-Prof.in Dr.in Astrid Deixler-Hübner/ Univ.-Ass. Mag. Alexander Meisinger) an der JKU begrüßt werden. Er schilderte den Studierenden den Ablauf des Exekutionsverfahrens aus der Sicht der Praxis und bereicherte den Vortrag mit zahlreichen Beispielen aus seiner langjährigen Tätigkeit als Exekutionsrichter.
Am 1. und 2. Juni fand im Sommersemester 2017 wieder der inzwischen bewährte interuniversitäre Austausch mit dem Institut für Zivilrecht der Universität Wien (Univ.-Prof. Dr. Martin Schauer) statt. Ort des Seminars war das „Hotel Wachau“ in Melk. Im Rahmen des DiplomandInnen- und DissertandInnenseminars „Familie und Unternehmen“ präsentierten die Studierenden ihre wissenschaftlichen Arbeiten in Kurzreferaten, über die im Anschluss eingehend diskutiert wurde.
Im regen Austausch konnten die TeilnehmerInnen wertvolle Anregungen und Denkanstöße sammeln, die dann noch für die finale Fassung der Seminararbeiten eingebunden werden. Als besonderer internationaler Gast konnte diesmal Frau Prof.in Dr.in Kateřina Ronovská, Ph.D. von der Masarykova Universität Brno (CZ) begrüßt werden, die auf europäischer Ebene vor allem im Stiftungs- und Gesellschaftsrecht ausgewiesen ist. Am Abend nach dem ersten Vortragstag wurde Gelegenheit zum networking bei einer Verkostung erlesener Wachauer Weine geboten.
Da es ein besonderes Anliegen des Instituts ist, den Studierenden die Praxis näherzubringen, wurde den Studierenden im Rahmen der KV Erkenntnisverfahren von Frau Univ.-Prof.in Dr.in Deixler-Hübner im SS 2017 Gelegenheit zu einer Exkursion an das BG Linz geboten. Die TeilnehmerInnen wurden am BG Linz persönlich von Herrn Gerichtsvorsteher Dr. Walter Engelberger begrüßt.
In seinem Vortrag gab er sehr interessanten und instruktiven Überblick über die Tätigkeit des Bezirksgerichts – zB die Gewichtung der Rechtsbereiche nach Anzahl der Verfahren – sowie die personelle Besetzung der verschiedenen Bezirksgerichte im Sprengel des LG Linz und den Alltag als RichterIn. Im Anschluss daran konnten die Studierenden eine mündliche Streitverhandlung zum Fall einer Schadenersatzforderung aus einem Verkehrsunfall – von der Parteienvernehmung über das Sachverständigengutachten bis hin zur mündlichen Urteilsverkündigung – mitverfolgen. Dies stellte eine gute Gelegenheit dar, um auch Einblicke in die Urteilsverfassung zu bekommen, zumal eine mündliche Urteilsverkündung in der Zivilrechtspraxis kaum stattfindet. Im Sinn der bestehenden ausgezeichneten Kooperation zwischen Gericht und Universität ist sehr positiv hervorzuheben, dass die verhandelnde Richterin, Frau Dr.in Renate Kammerlander, sich stets Zeit für ergänzende Erklärungen für die Studierenden nahm.
Am 17.12.2015 besuchte das Institut das Landesgericht Salzburg, wo Herr Präsident Dr. Hans Rathgeb die Institutsmitglieder herzlich begrüßte, das Gericht vorstellte und einen kurzen Einblick in die innovativen Pläne für die bauliche Überarbeitung des historischen Gebäudes des Landesgerichts gab. Zudem sprach er sich sehr für eine Zusammenarbeit mit dem Institut aus und lud bereits zu einem nächsten Besuch ein.
Im Anschluss führte Herr Vizepräsident Dr. Imre Juhasz zu einer Verhandlung, nach der mit dem Richter die besonderen zivilprozessualen Probleme dieses Praxisfalls erläutert wurden. Neben einer interessanten Einführung in das Informationssystem „VJ“ (Verfahrensautomation Justiz) wurde auch über die praktische Anwendung der Alternativen Streitbeilegung und die Möglichkeiten der Verknüpfung mit dem klassischen Zivilprozess diskutiert. Ein Thema, das derzeit einen wichtigen Schwerpunkt des Instituts darstellt, was sich bspw im demnächst erscheinenden Tagungsband [I]Deixler-Hübner/Schauer[/I] (Hrsg), Alternative Formen der Konfliktbereinigung (2016 im Manz-Verlag) zeigt, an dem UniversitätsassistentInnen der Universität Wien, Graz und Linz mitwirken. Herr Dr. Juhasz betonte im Hinblick auf den regen Gedankenaustausch insbesondere die Wichtigkeit der Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Justiz. Schließlich konnte der Tag mit einer kulturellen Führung durch das historische Zentrum Salzburgs, die am Weihnachtsmarkt endete, ausklingen.
Am 20. und 21.5.2015 wurde in Kooperation mit der Universität Wien (Univ.-Prof. Dr. Martin Schauer) das Seminar „Familie und Unternehmen“ für DissertantInnen und DiplomandInnen im Landhotel Wachau in Emmersdorf abgehalten. Ziel war neben der Präsentation der Seminararbeiten bzw Dissertationsprojekte auch das Erlernen der juristischen Diskussion im Zuge der kritischen Auseinandersetzung mit den Inhalten. Neben den Möglichkeiten der Voraus- und Unterhaltsvereinbarungen im Scheidungsfall, der Aufteilung des Ehevermögens und der Unternehmensgestaltung, wurden auch Vorträge zu verschiedenen Rechtsformen (liechtensteinische Anstalt, Trust, GesbR neu) gehalten. Zur sozial-kulturellen Vernetzung fand am Donnerstag Abends eine erlesene Weinverkostung im Weinkeller des Hotel Donauhof statt.
Da der Praxisbezug in den Lehrveranstaltungen des Instituts für Europäisches und Österreichisches Zivilverfahrensrecht einen besonders hohen Stellenwert einnimmt, besuchten die Studierenden im Rahmen der kombinierten Lehrveranstaltung „Erkenntnisverfahren“ auch im Sommersemester 2015 wieder das OLG Linz. Dort nahm sich Vizepräsident Dr. Andreas Mittermayr persönlich Zeit, um einige Begrüßungsworte an die Studierenden zu richten und einen kurzen Überblick über die Struktur des Gerichtssprengels zu geben. Ebenso erläuterte er den beruflichen Werdegang eines Richters und legte dar, dass neben exzellentem Fachwissen auch gute Menschenkenntnis erforderlich ist, um vom Bundesminister für Justiz zum Richter ernannt zu werden.
Nachfolgend gab OLG-Richter Dr. Bernhard Prommegger wertvolle Hinweise, wie man in der Praxis an das Verfassen eines Urteils herangeht und erläuterte den Aufbau eines Urteils unter Zuhilfenahme einer realen Entscheidung eines Erstgerichts. Er gab den Studierenden darüber hinaus Tipps, worauf bei der Erstellung eines Urteils besonders zu achten ist, wenn man Fehler vermeiden will. Auch hob er die große Bedeutung des Zivilverfahrensrechts im Berufsalltag eines Richters hervor und vermittelte, dass die Fähigkeit zur Urteilsverfassung ein wesentliches Qualitätskriterium eines jeden Richters ist.
Auch in diesem Wintersemester 2014/15 besuchten die Studierenden der LVA Erkenntnisverfahren von Frau Univ.-Prof.in Dr.in Astrid Deixler-Hübner wieder das OLG Linz. Das Institut für Europäisches und Österreichisches Zivilverfahrensrecht und das OLG Linz blicken schon auf eine langjährige Zusammenarbeit zurück, im Zuge derer den StudentInnen bereits zahlreiche Exkursionen, sowie die Teilnahme an einem Prozessspiel im vergangenen Sommersemester 2014, ermöglicht wurden. Es ist ein besonderes Anliegen dieser Zusammenarbeit, die praxisgerechte Ausbildung der Studierenden zu gewährleisten, zu fördern und schon möglichst früh einen Praxisbezug herzustellen. In diesem Zusammenhang wird stets (zB auf der Institutshomepage) auf die Möglichkeit und das Potenzial einer Rechtshörerschaft hingewiesen.
Auch diesmal wurden die Studierenden wieder von OLG-Präsident Dr. Johannes Payrhuber-Wolfesberger persönlich begrüßt, der einen interessanten Einblick in den Gerichtsalltag und den Werdegang eines/r RichterIn gewährte. Im Anschluss wurden von OLG-Richter Dr. Bernhard Prommegger anhand eines Praxisfalls die häufigsten Fehler vom Urteil der I. Instanz bis hin zum Berufungsurteil erläutert.
In Kooperation mit dem Institut für Zivilrecht der Universität Wien (Univ.-Prof. Dr. Martin Schauer) veranstaltete das Institut für Europäisches und Österreichisches Zivilverfahrensrecht im Sommersemester 2014 zwei Diplomarbeiterseminare ("Familie und Unternehmen" und "Erbrecht und Verfahren") im Hotel Wachau in Melk. In sehr angenehmem Rahmen fanden dabei rege Diskussionen, wie etwa zur aktuellen Europäischen Erbrechtsverordnung statt. Im Anschluss konnten sich die Teilnehmer bei einer gemütlichen Weinverkostung vernetzen.
Am 14.5.2014 schlüpften 11 StudentInnen der JKU Linz beim ersten Moot-Court einer LVA aus Erkenntnisverfahren in die Rollen eines Zivilprozesses am OLG Linz.
Im Rahmen der Lehrveranstaltung Erkenntnisverfahren von Frau Univ.-Prof.in Dr.in Astrid Deixler-Hübner wurde, als neuestes Projekt der bereits langjährigen Zusammenarbeit mit Richter Dr. Bernhard Prommegger vom OLG Linz, den Studierenden die Möglichkeit geboten, unmittelbar herauszufinden, wie ein Zivilprozess abläuft. Nach der Begrüßung durch die Vizepräsidentin des OLG Linz, Frau Dr.in Elisabeth Nagele, übernahmen elf Freiwillige die Rollen von Richter, Kläger, Beklagtem, deren Vertretern, Sachverständiger und Zeugen und präsentierten den übrigen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Lehrveranstaltung einen Fall, der sich tatsächlich vor einigen Jahren zugetragen hatte: Bei einem ländlichen Nachbarschaftsstreit kam es zu Handgreiflichkeiten, wobei einer der beiden Landwirte verletzt wurde und Schadenersatz begehrte. Allerdings bestanden einige Bedenken, ob tatsächlich alle Verletzungen des Klägers von diesen Handgreiflichkeiten stammten. - Sowohl Zeugen, als auch die Parteien des Prozesses wurden dabei von einem Unbekannten per Telefon terrorisiert, bedroht und ihre Häuser mit Schmierereien verunstaltet.
Der Fall wurde so praxisnah wie möglich ausgestaltet, sodass mit der außerordentlichen Leistung der „DarstellerInnen“ C. Fürlinger (Richter), C. Kohut (Kläger), P. Aichhorn (Klagevertreter), B. Maurer (Beklagter), V. Kiesenhofer (Beklagtenvertreter), S. Heilbrunner (Sachverständige), A. Müller (Zeugin), L. Lechner (Zeugin), S. Devletli (Zeugin) im Strafrechtssaal des OLG Linz tatsächlich das Ambiente eines authentischen Prozesses entstand.
Dazu Frau Univ.-Prof.in Dr.in Astrid Deixler-Hübner: „Mir ist es wichtig, dass den Studierenden schon während des Studiums Einblicke in die Praxis gegeben werden. Zum ersten Mal konnten die Studierenden nun schon im Zug der Lehrveranstaltung Erkenntnisverfahren selbst miterleben, wie die Gerichtspraxis aussieht. Dies ist eine sehr wertvolle Vorbereitung für die spätere Tätigkeit als Anwältin/Anwalt, oder RichterIn!“
Im Rahmen der Lehrveranstaltung Erkenntnisverfahren besuchten rund 40 StudentInnen gemeinsam mit Frau Univ.-Prof.in Dr.in Astrid Deixler-Hübner am Mittwoch den 11.12.2013 den Obersten Gerichtshof in Wien. Unter den Augen Justitias im historischen Eingangsaal wurden die StudentInnen von Hofrat Univ.-Prof. Dr. Matthias Neumayr zugleich Professor an der Universität Salzburg und Honorarprofessor an der Universität Linz freudig erwartet.
Dieser begann die Führung am OGH mit einem Ausflug in die Geschichte des Justizpalastes. Daran anschließend folgte ein Vortrag über die Aufgaben und Organisation des OGH. Insbesondere die Ausführungen von Hofrat Univ.-Prof. Dr. Matthias Neumayr zur Richterausbildung, veranlassten viele StudentInnen Fragen bezüglich der Möglichkeit der Übernahme als Richteramtsanwärter zu stellen. Daran anschließend berichtete Richterin Mag.a Barbara Maschler von ihrer Tätigkeit im Evidenzbüro des OGH. Dem Evidenzbüro des Obersten Gerichtshofs obliegt die Erfassung und Aufbereitung der Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs sowie der für den Obersten Gerichtshof allenfalls bedeutsamen Entscheidungen anderer Gerichte. Zum Abschluss wurde der Sitzungssaal II besichtigt, der den – selten stattfindend – öffentlichen Verhandlungen dient. Die StudentInnen nahmen interessante und spannende Eindrücke von ihrer Exkursion vom OGH mit nach Hause.
Johannes Kepler Universität Linz
Altenberger Straße 69
4040 Linz, Österreich
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