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Warum wird die Landesregierung nicht anders zusammengesetzt?

Beitrag von Hansjörg Seckauer im Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) zur Zusammensetzung der Landesregierung

Der Plenarsaal des Thüringer Landtags
Der Plenarsaal des Thüringer Landtags

René Spieß aus Fischbach hat gefragt, warum die Landesregierung nicht analog zum Wahlergebnis zusammengesetzt wird. Das würde das Wählerbild widerspiegeln. Thomas Becker hat sich dieser Frage angenommen.

In einer Demokratie geht es letztlich immer um Mehrheiten, Einzelmeinungen hingegen lassen sich nur in einer Diktatur durchsetzen. Mit dem Thema sind wir aber hoffentlich durch. Und wenn wir es mathematisch betrachten, dann ist die Mengenlehre bei der Suche nach Mehrheiten recht hilfreich. Dort, wo die Schnittmengen groß sind, da ist ein Kompromiss am Wahrscheinlichsten und den braucht es, wenn es unterschiedliche Wege oder Konzepte gibt. Diese Verhandlungen kann man Mauschelei nennen, aber ob es das tatsächlich trifft? Was wäre die Alternative?

Heute hilft der Blick in die Ferne, um sich einem Thema anzunähern. Wir sind in Österreich und der Schweiz unterwegs, wo es sogenannte "Proporzregierungen" gibt. In der Schweiz auf Bundesebene und in Österreich auf Landesebene und dort mittlerweile nur noch in zwei Bundesländern, in Niederösterreich und in Oberrösterreich. Aber was bedeutet das konkret? Um es auf dem Punkt zu bringen: Es regiert die Nationale Front wie zu DDR-Zeiten, allerdings mit dem feinen demokratischen Unterschied, dass der Wähler die Parteien erstmal ins Parlament wählen darf und damit auch das Kräfteverhältnis festlegt. Aber dann ist es tatsächlich so, dass - wie im Moment in Oberösterreich - alle vier im Landtag vertretenen Parteien auch in der Regierung sitzen. Das steht so in der Verfassung. Der Hintergrund ist ein historischer und sollte einst das Land befrieden.

Den vollständigen Artikel und das Interview mit Herrn Hansjörg Seckauer finden Sie unter:

www.mdr.de/mdr-thueringen/redakteur-regierung-parlament-zusammensetzung100.html

NEWS 03.02.2020