Band 2: Wagner, Die Betriebsanlage im zivilen Nachbarrecht

Von

Mag.Dr. Erika M. Wagner

Die bibiographischen Daten:

MANZ Verlag
1. Auflage, 1997
XXIV, 303 Seiten, broschiert,
€ ,--
ISBN:

Zum Inhalt:

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, inwiefern sich der Nachbar einer öffentlich-rechtlich genehmigten Betriebsanlage zivilrechtlich gegen die von ihr ausgehenden Immissionen zur Wehr setzen kann.

Im Mittelpunkt der Erörterung steht das Tatbestandsmerkmal der "behördlich genehmigten Anlage" in der zivilrechtlichen Norm des § 364a ABGB. Nach dieser Bestimmung kann ein Nachbar einer solchen Anlage Untersagung von wesentlichen und ortsunüblichen Störungen nicht begehren, sondern ist lediglich auf den sogenannten Ausgleichsanspruch beschränkt. Im Rahmen der vorliegenden Arbeit werden dargestellt: 

  • die Rechtsstellung des Nachbarn in den verschiedenen öffentlich-rechtlichen Betriebsanlagengenehmigungsverfahren (GewO, BergG, WRG, LRG-K, AWG, EisbG, UVP-G, BauO, BStG, LStG, ForstG etc.) 
  • der privatrechtliche Immissionsschutz bei behördlich genehmigten Anlagen 
  • das Verhältnis öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Normen bei Betriebsanlagen