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Österreich und Europa

Das Jahr 2019 kann das „Jahr Europas“ werden.

Von Ulrich Fuchs

(c) Reinhard Winkler
(c) Reinhard Winkler

Das vergangene Jahr war ein besonderes Gedenkjahr: 1918 wurde die erste Republik gegründet, 1938 wurde Österreich im sogenannten „Anschluss“ von der deutschen Wehrmacht besetzt und das Jahr 1968 war einerseits von der Studentenbewegung, andererseits von der Okkupation der Tschechoslowakei gekennzeichnet.

Das Jahr 2019 kann das „Jahr Europas“ werden: Nach der Ratspräsidentschaft im vergangenen Halbjahr wird uns der Brexit beschäftigen, im Mai finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt, der Fall des Eisernen Vorhangs jährt sich zum 30. Mal und im Herbst wird zehn Jahre nach Linz09 eine weitere österreichische Stadt zur „Kulturhauptstadt Europas“ für das Jahr 2024 auserwählt.

Ganz ähnlich wie vor mehr als zehn Jahren bei der Auswahl von Linz werden derzeit drei Bewerberstädte hauptsächlich gemessen an der Frage, wie sie in der Bewerbung das Auswahlkriterium der „Europäischen Dimension“ mit Leben füllen. Einfacher formuliert gilt es, Antworten auf die folgenden beiden Fragen zu finden: Was kann Österreich von Europa lernen? Was kann Europa von Österreich lernen?

Das klingt auf Anhieb nicht schwierig, ist aber bei genauerem Hinsehen doch vertrackter. Ohne Berücksichtigung des aktuellen politischen Kontextes in einer Zeit, in der Europa selbst vielen Fragen ausgesetzt ist, wird man vermutlich die Frage nach der europäischen Dimension einer österreichischen Kulturhauptstadt nicht beantworten können.

Bis Ende des vergangenen Jahres war ich Mitglied der EU-Jury, welche die künftigen europäischen Kulturhauptstädte auswählt, berät und begleitet. Für 2022 haben wir zum Beispiel die litauische Stadt Kaunas nominiert – eine erstaunliche Stadt, welche die Auswahl mit Bravour gemeistert hat, unter anderem deshalb, weil aus der Bewerbung klar wurde, wie sehr sich Kaunas als europäische Stadt sieht: mit vielen Netzwerken, mit der Vielzahl der Kulturen ihrer Einwanderinnen und Einwanderer, aber auch mit dem kritischen Rückblick auf eine Zeit, in der Pogrome und nationalistische Exzesse die Geschichte der Stadt geprägt haben. Voller Sorgen und Probleme war der Auswahlprozess für 2023: Für Ungarn stellte sich die Frage: Wie soll man eine Stadt in einem Land auswählen, dessen Regierung demagogische Kampagnen gegen die EU initiiert und das zugleich mit über sechs Milliarden Euro zu den größten Empfängern von EU-Fördergeldern zählt? Die Auswahl von Veszprém als ungarischer Kulturhauptstadt 2023 ist mit der Hoffnung verbunden, dass die Stadt einen Weg findet, sich – zumindest kulturell – von Orbáns EU-Politik zu distanzieren. Schon Breslau hatte als europäische Kulturhauptstadt 2016 große Mühe, Pressionen der nationalistischen und antieuropäischen Regierung in Warschau Widerstand entgegenzusetzen. Glücklicherweise hat Breslau einen überzeugten Europäer als Bürgermeister, für den die Werte der EU wichtiger sind als die Linientreue gegenüber den polnischen Populistinnen und Populisten.

Und 2024 in Österreich? Ach, Österreich! Wie oft bin ich in den letzten Monaten gefragt worden: „Was ist denn eigentlich in Österreich los?“ – Schließlich habe ich sechs Jahre in diesem Land gelebt und gearbeitet, bin ihm noch immer sehr verbunden und hoffe von daher, es mir erlauben zu dürfen, zum Verhältnis Österreich– Europa ein kritisches Wort zu sagen, ohne als Besserwisser-Piefke abgetan zu werden. Mit den Ratschlägen von außen ist das in Österreich seit Waldheim und Schüssel/Haider ja so eine Sache …

Österreich ist ein großartiges Land und Europa kann viel von Österreich lernen.

Zum Beispiel, dass die Natur und ihre ökologische Erhaltung einen übergeordneten Wert haben, dem sich in der Regel auch kurzfristiger ökonomischer Nutzen unterzuordnen hat.

Zum Beispiel, dass Tradition und Moderne in diesem Land ein gutes Spannungsverhältnis eingehen können. So erfahren das jedenfalls viele Besucherinnen und Besucher. Gastfreundschaft, Gastlichkeit und Service in Österreich gehören zur europäischen Spitzenklasse.

Zum Beispiel, dass Kunst und Kultur in Österreich mehr als nur gelegentlich Priorität haben. In welchem Land Europas ist die Berufung oder die Entlassung des Intendanten des bedeutendsten Theaters des Landes schon eine Schlagzeile in den nationalen Medien? In welchem Land Europas gibt es gemessen an der Größe so viele klassische und zeitgenössische Festivals mit internationaler Reputation?

Zum Beispiel, dass die beiden bisherigen Kulturhauptstädte Österreichs – Graz und Linz – ohne jegliche inhaltliche Einmischung seitens der Politik großzügig von der öffentlichen Hand und der privaten Wirtschaft gefördert wurden und diese Förderung auch nie infrage gestellt wurde. Da ließen sich aus den vergangenen Jahren ganz andere Geschichten aus Europa erzählen.

Zum Beispiel, dass sich Österreich nach langem Zögern doch eher konsequent seiner belasteten Geschichte des 20. Jahrhunderts stellt. Dass wir 2009 für Linz eine neue Erzählweise der Stadtgeschichte durchgesetzt haben, wurde vom „roten“ Bürgermeister ebenso gewollt wie vom „schwarzen“ Landeshauptmann.

Zum Beispiel, dass die österreichische Zivilgesellschaft 2015 in der Lage war, nahezu 90.000 Flüchtlinge willkommen zu heißen, zu betreuen und halbwegs zu integrieren. In allen Bundesländern haben sich Tausende als Mitmenschen und engagierte Europäerinnen und Europäer gezeigt – in einer Tradition, die Österreich als Erben eines Vielvölkerstaates ausweist, als ein Land, das auch nach 1945 Hunderttausende von Flüchtlingen aufgenommen hat.

Und dennoch und dennoch: „Was ist denn mit Österreich los?“, wurde ich gefragt, als bei der Bundespräsidentenwahl der Kandidat der rechtsextremen sogenannten „Freiheitlichen“ Partei Österreichs um ein Haar die Wahl gewonnen hätte.

Und wie passt das zusammen, dass Österreich neben Deutschland und Dänemark wirtschaftlich mehr vom Zusammenwachsen des EU-Binnenmarktes profitiert hat als alle anderen europäischen Länder und aber gleichzeitig im Land eine reaktionäre und nationalistische Partei so stark ist, die im Europäischen Parlament mit der Fremdenhass predigenden Wilders-Partei aus Holland und dem Front National aus Frankreich eine europafeindliche Splitterfraktion bildet? Eine Partei, die sich hinsichtlich eines Ausstiegs Österreich aus der EU nur aus taktischen Gründen zurückhält, die den Wahlsieg Trumps in den USA bejubelt und sich in einem Trio infernale auf Pilgerreise nach Moskau begibt, um Wladimir Putin für dessen Unterstützung europafeindlicher Bewegungen in Europa zu danken.

Das ist beunruhigend.

Und es ist skandalös, dass Abgeordnete in Parlamenten sitzen, die als Mitglieder deutschnationaler Burschenschaften Liederhefte bewahren, die antisemitisch sind und die Ermordung von Jüdinnen und Juden verharmlosen. Distanzierungen der beiden ehemaligen österreichischen Volksparteien wirken halbherzig und pflichtgemäß und bleiben vor allem ohne Konsequenzen.

Sollte Österreich nicht Teil eines anderen Europas sein, der sich demokratischeren Perspektiven zuwendet?

Zum Beispiel, dass man auch Wahlen gewinnen kann, wenn man trotz aller Unzulänglichkeiten der EU explizit für das europäische Projekt einsteht und dagegen arbeitet, dass nur 26 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher der EU vertrauen.

Zum Beispiel, dass es in Deutschland undenkbar wäre, dass die CDU, ja selbst die CSU mit der AfD eine Koalition eingehen könnte.

Zum Beispiel, dass die sozialdemokratischen Parteien Spaniens, Frankreichs oder Englands niemals Bündnisse eingehen würden mit den Nachfolgern Francos, mit Marine Le Pen oder Nigel Farage.

Zum Beispiel, dass die Themen Toleranz, Religionsfreiheit und Vielfalt der Kulturen viel eher in die österreichische Tradition passen als bornierte Abschottung und Überhöhung nationaler Interessen.

Zum Beispiel, dass man das Bündnis sucht mit denjenigen in Europa, die neben der Wirtschafts- und Währungsunion auch ein soziales und demokratischeres Europa wollen. Ich bin nicht der Auffassung, dass die EU in ihrer derzeitigen Verfassung und Politik das Maß aller Dinge ist. Im Gegenteil. Ohne einen radikalen Politikwechsel hin zu einem sozialen Europa fliegt uns die EU vermutlich in einigen Jahren um die Ohren. Welchen Risiken wären unsere kleinen europäischen Länder ausgesetzt, wenn sie alleine und nicht als Europäische Union den unverhohlen imperialistischen Bestrebungen der USA, Chinas und Russlands ausgesetzt wären? Wir müssen den europäischen Gedanken wieder positiv besetzen und dabei in den Gemeinden und Städten, in den Universitäten, Vereinen und Familien beginnen. Das Jahr 2019 bietet dafür viele Anlässe. Beginnt’s in Linz? Vielleicht sogar im Kepler Salon?  

Hier geht es zu den Veranstaltungen des Kepler Salons: Link

 

 

NEWS 01.03.2019

Kepler Salon

Erschienen in Ausgabe 1/2019