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COVID-19-Absonderungsbescheid per Telefon?

Diese auf § 46 Epidemiegesetz gestützte Form der Bescheidverkündung betraf im letzten Jahr wohl tausende ÖsterreicherInnen.

Dennoch ist die Bestimmung im Detail nicht unproblematisch. Univ.-Ass.in Mag.a Selina Löschl vom Institut für Staatsrecht und Politische Wissenschaften (JKU) und Univ.-Ass. Mag. Michael Denk vom LIT Law Lab analysieren in der jüngsten Ausgabe der ZTR ua. die verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer derartigen Form der Bescheiderlassung und geben dabei Hinweise für die rechtskonforme Anwendung.