COVID-19-Absonderungsbescheid per Telefon?

Diese auf § 46 Epidemiegesetz gestützte Form der Bescheidverkündung betraf im letzten Jahr wohl tausende ÖsterreicherInnen.

Dennoch ist die Bestimmung im Detail nicht unproblematisch. Univ.-Ass.in Mag.a Selina Löschl vom Institut für Staatsrecht und Politische Wissenschaften (JKU) und Univ.-Ass. Mag. Michael Denk vom LIT Law Lab analysieren in der jüngsten Ausgabe der ZTR ua. die verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer derartigen Form der Bescheiderlassung und geben dabei Hinweise für die rechtskonforme Anwendung.

NEWS 18.05.2021

LIT Law Lab