Fragen zu aktuellen digitalen Entwicklungen im Im- und Export

Letzte Woche fand wieder eine (gut besuchte) Abendveranstaltung des Forschungsinstitutes für Zoll- und Außenwirtschaft statt.

Tagung zum Thema Fragen im Außenwirtschaftsrecht.
Tagung zum Thema Fragen im Außenwirtschaftsrecht.

Rechtsanwalt Ing. Dr. Wolfgang Gappmayer, LL.M. referierte über die Sorgfaltspflicht des Geschäftsführers im Exportkontrollrecht und gab einen Überblick über aktuelle Entwicklungen (Embargo, Sanktionen). MinRat Mag. Christian Pirkelbauer, ehemaliger Projektassistent des Instituts und federführend beim Aufbau des neuen digitalen System in der Zollverwaltung, dem Customs Decision Austria, betonte die neuen Kommunikationsmöglichkeiten einerseits zwischen dem Abgabepflichtigen und der Behörde, andererseits auch zwischen allen Unionsstaaten untereinander. Die Papierform bei der Bescheiderstellung iZm Bewilligungen ist nun endgültig Geschichte. HR Dr. Andrea Reuter befasste sich mit aktuellen Gesetzesbeschlüssen wie dem AbgÄG 2020, StRefG 2020 und dem Finanz-Organisationsreformgesetz (FORG). Ein Schwerpunkt war das neue digitale IOSS System sowie die logistischen Voraussetzung durch die Abschaffung der 22-Euro-Freigrenze hinsichtlich der EUSt. Die anschließende rege Diskussion zeigte, dass diese Themen gerade für die Wirtschaft von besonderem Interesse waren.