Verteidigungsministerin bei Tagung der Rechtsschutzbeauftragten

Auf Einladung von Prof. Sigmar Stadlmeier trafen sich die Rechtsschutzbeauftragten verschiedener Ministerien in Reichenau.

von links: ao.Univ.-Prof. Dr. Sigmar Stadlmeier, Rechtsschutzbeauftragter der Bundesministerin für Landesverteidigung; Mag. Klaudia Tanner, Bundesministerin für Landesverteidigung; Gen.-Prok. i.R. Prof. Dr. Ernst Eugen Fabrizy, Rechtsschutzbeauftragter beim Bundesminister für Inneres; ltStA i.R. Dr. Robert Jirovsky, Rechtsschutzbeauftragter der Bundesministerin für Justiz; Credit: Bundesheer/Carina Karlovits
von links: ao.Univ.-Prof. Dr. Sigmar Stadlmeier, Rechtsschutzbeauftragter der Bundesministerin für Landesverteidigung; Mag. Klaudia Tanner, Bundesministerin für Landesverteidigung; Gen.-Prok. i.R. Prof. Dr. Ernst Eugen Fabrizy, Rechtsschutzbeauftragter beim Bundesminister für Inneres; ltStA i.R. Dr. Robert Jirovsky, Rechtsschutzbeauftragter der Bundesministerin für Justiz; Credit: Bundesheer/Carina Karlovits

Von 22. bis 23. Mai lud ao.Univ.-Prof. Dr. Sigmar Stadlmeier, LL.M. die Rechtsschutzbeauftragten der Ministerien für Finanzen, Justiz, Inneres und Landesverteidigung zu einem Gedankenaustausch. Auch Verteidigungsministerin Klaudia Tanner nahm an den Gesprächen teil.

Die Rechtsschutzbeauftragten der Ministerien treffen sich seit 2004 einmal im Jahr auf Einladung des Rechtsschutzbeauftragten des Verteidigungsministeriums zu einem allgemeinen Gedankenaustausch über die Rolle und Funktion der Rechtsschutzbeauftragten. Die heurige Tagung, zu der Prof. Sigmar Stadlmeier vom Institut für Völkerrecht der JKU als Rechtsschutzbeauftragter der Verteidigungsministerin Mag. Klaudia Tanner ins Seminarzentrum Reichenau eingeladen hatte, befasste sich schwergewichtsmäßig mit Fragen der Neustrukturierung der Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienste (DSN) im BMI und deren Auswirkungen auf den Rechtsschutz.