Vortrag: Österreichs Rolle in der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Dr. Arnold Kammel, der Chef des Kabinetts der Bundesministerin für Landesverteidigung Klaudia Tanner, hat die JKU besucht.

Dr. Arnold Kammel
Dr. Arnold Kammel

Im Rahmen der Lehrveranstaltung „EU-Außenbeziehungen“ hielt er einen Vortrag zu Österreichs Rolle in der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GESVP) der EU. Die Relevanz des Themas wurde dem Auditorium bereits zu Beginn vor Augen geführt: Von den drei wichtigsten als wahrscheinlich beurteilten Bedrohungen, nämlich Pandemien, Terroranschläge und Blackouts, sind zwei in den letzten beiden Jahren in Österreich eingetreten, und die dritte ist kürzlich gerade noch abgewendet worden. Generell ist eine Verschlechterung des sicherheitspolitischen Umfelds Österreichs zu konstatieren, mit einem Fokus auf „hybride Bedrohungen“, worunter Einflussnahmen unterhalb der Schwelle eines bewaffneten Angriffs zu verstehen sind, die unter Ausnützung erkannter Schwächen einem Gegner den eigenen Willen aufzwingen wollen.

Der Vortragende betonte, die Instrumente der GESVP seien ausreichend, um mit den erkannten Bedrohungen fertig zu werden; sie müssten nur konsequent genützt werden. Aktuell liegt das Schwergewicht auf einer (auch finanziellen) Stärkung der eigenen Fähigkeiten der EU, um sich nicht immer auf auswärtige Partner wie die USA verlassen zu müssen, einer Stärkung des Multilateralismus und der Menschenrechte, sowie einem Hinwirken auf mehr Resilienz im Sinne einer Stärkung der Nachbarn der EU, um Krisen möglichst (im geographischen Sinn) nicht an die EU heranzulassen. Jede Stärkung der GESVP bedeutet eo ipso ein Mehr an Sicherheit für Österreich, das freilich auch selbst etwas dazu tun muss – man denke nur an die Steigerung der Resilienz der Bundesheer-Kasernen und die Verringerung ihrer Abhängigkeit von ziviler Infrastruktur.

NEWS 18.11.2021

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