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Ein entfesselter Prometheus? Neues Forschungsprojekt analysiert geldpolitische EZB-Maßnahmen

Das Projekt soll aktuelle Fragen der rechtlichen Rahmenbedingungen des Handelns der EZB, u.a. bei Klima und Inflation, erforschen.

Europäische Zentralbank; Credit: EZB
Europäische Zentralbank; Credit: EZB

Das Projekt untersucht offene Fragen zum Mandat der Europäischen Zentralbank (z.B. Abgrenzung der „Währungspolitik“ von anderen EU-Vertragskapiteln). Das Projekt untersucht Formen unkonventioneller Geldpolitik der EZB auf ihre Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht. Hierzu werden zuerst die relevanten unionsrechtlichen Rahmenbedingungen des EZB-Mandats untersucht und insbesondere die juristischen Grenzen des Mandats ausgelotet. In einem zweiten Schritt werden ausgewählte geldpolitische Maßnahmen der EZB auf ihre Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht untersucht.

Die einschlägigen Unionsvorschriften werden mittels der anerkannten juristischen Auslegungsmethoden interpretiert. Um die praktische Relevanz dieser Untersuchung über die Disziplingrenzen hinaus zu erhöhen, werden an maßgeblicher Stelle Ökonom*innen mit geldpolitischer Expertise in die Forschung eingebunden. Beteiligt sind Jochen Günter (Department of Economics) und Rainer Palmstorfer (Institut für Europarecht).

Das Projekt soll im Frühling 2023 beginnen, die Projektlaufzeit beträgt vier Jahre. Dabei sollen zwei Workshops mit einem Forscher*innenteam abgehalten werden. Zudem ist eine Post-Doc-Stelle vorgesehen. Angedacht ist auch eine Abschlusskonferenz, bei der die wichtigsten Forschungsergebnisse präsentiert werden sollen.