Die sozialversicherungsrechtlichen Folgen der Ehescheidung. Historische Entwicklung, gegenwärtige Rechtslage und Reformüberlegungen

Karin Neuwirth (1998)


Die Frage der sozialversicherungsrechtlichen Absicherung (Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung) einer geschiedenen, bisher über den Ehepartner mitversicherten Person, hängt nach derzeitiger österreichischer Rechtslage überwiegend von dem im Scheidungsurteil ausgesprochenen Verschulden ab. Dieser Zusammenhang war in der historischen Entwicklung der Materien Sozialversicherungsrecht und Ehescheidungsrecht immer von Bedeutung, jedoch haben beide Normenkomplexe seit Entstehen der österreichischen Sozialversicherungsregelungen in den 1880er Jahren umfassende Reformen erlebt. Insbesondere das Familienrecht erkennt heute - im Gegensatz zum religiös motivierten, patriarchal geprägten Scheidungsrecht des vorigen Jahrhunderts - die Unabhängigkeit von konfessionellen Überlegungen sowie den Grundsatz des partnerschaftlichen Prinzips zwischen den Ehegatten an. Anhand der Darstellung der Gesetzesentwicklung kann nachgewiesen werden, daß das Sozialversicherungsrecht den Reformen des Ehe- und Ehescheidungsrechts nur mit Verzögerungen und unvollständig gefolgt ist.

Im Gegensatz zur österreichischen Entwicklung fand der deutsche Gesetzgeber bereits in den 70er Jahren einen neuen Weg der Berücksichtigung geschiedener Ehepartner in der Sozialversicherung.

Neben der bestehenden Gesetzeslage werden auch Reformmodelle vorgestellt. Entscheidende Ansätze liefert hier die Frauenforschung, die das Problem der Altersarmut von Frauen aufgegriffen und die Bevorzugung männlicher Lebens- und Erwerbsmodelle durch die Versicherungsnormen aufgezeigt hat.
 

255 Seiten, ISBN 3 85320 962 9