Band 46: Christian / Kerschner / Wagner (Hrsg), Rechtsrahmen für eine Energiewende Österreichs (REWÖ)

Hrsg von

Reinhold Christian, Ferdinand Kerschner und Erika M. Wagner

Mit Beiträgen von

  • René Bolz
  • Reinhold Christian
  • Rupert Christian
  • Beate Geretschläger
  • Ferdinand Kerschner
  • Bernhard Raschauer
  • Erika M. Wagner
  • Rainer Weiß

Die bibiographischen Daten:

MANZ Verlag
1. Auflage, 2016
LII, 672 Seiten, broschiert,
€ 98,--
ISBN:

Zum Inhalt:

Österreich ist zur Reduktion des Klimawandels und damit zur Energiewende (Energieeinsparung, Energieeffizienz und Erneuerbare Energien) verpflichtet. Die Vorgaben der EU-Energiepolitik und des Pariser Abkommens für Österreich sind überaus herausfordernd. Ziel einer rechtskonformen innovativen und nachhaltigen Rechtsordnung muss es daher sein, einerseits rechtliche Hemmnisse einer effizienten Energiewende abzubauen und andererseits entscheidende rechtliche Impulse für eine solche zu kreieren.
Aufbauend auf ökonomischen und ökologischen Grundlagen dieser existentiell nötigen Energiewende liefert diese Studie eine Vielzahl rechtlicher Innovationen für ganz konkrete kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen zur Erreichung der genannten Ziele.
Die ausformulierten rechtlichen Vorschläge betreffen die gesamte Rechtsordnung, also sowohl form elles als auch funktionales Energierecht, besonders aber die folgenden Rechtsgebiete:


• Formelles Energierecht:

  • Energieeffizienzgesetz
  • Ökostromgesetz
  • KWK-Gesetz
  • Wärme- und Kälteleitungsausbaugesetz
  • ElWOG
  • Smart Grids
  • Gaswirtschaftsgesetz
  • Geothermie
  • Klimaschutzgesetz

• Funktionales Energierecht:

  • Anlagenrecht (Gewerberecht, Branchenverordnung, Immissionsschutzgesetz – Luft, Umweltverträglichkeitsrecht sowie Mineralrohstoffrecht mit Ausnahme der Geothermie)
  • Beschaffungs- und Vergaberecht sowie Umweltmanagement
  • Raumordnungsrecht und Baurecht einschließlich Stellplatzverordnungen
  • Verkehrsrecht
  • Wohnungseigentums und Wohnungsgemeinnützigkeitsrecht sowie Mietrechtsgesetzgebung
  • Naturschutz und Wasserrecht
  • Steuer- und Förderungsrecht einschließlich Wohnbauförderungsrecht
  • BürgerInnenbeteiligungsmodelle