Jus-Studierende der JKU erlebten eine spannende Verhandlung am Landesverwaltungsgericht OÖ.
Darf man einen Polizisten als „Schauer“ bezeichnen? Darf man ihn duzen und äußern: „Du hast mir nichts zum Sagen?“ Ein Oberösterreicher, der eine Verwaltungsstrafe wegen dieser Polizisten-Beschimpfung bezahlen soll, erhob Beschwerde ans Landesverwaltungsgericht Oberösterreich. JKU-Studierende des Fachs „Öffentliches Recht“ waren bei der Verhandlung dabei.
„Eine öffentliche, mündliche Verhandlung ist der Höhepunkt eines jeden Verfahrens. Umso spannender ist es natürlich für angehende Juristinnen und Juristen, vor Ort zu sein“, sagt a.Univ.-Prof.in Dr.in Gudrun Trauner, Universitätsdozentin am Institut für Verwaltungsrecht und Verwaltungslehre der Johannes Kepler Universität Linz.
Kurze Verfahrensdauer sorgt für Sicherheit
„Mehr als 90 Prozent der Fälle sind nach der ersten Instanz erledigt“, erklärt Mag. Markus Kitzberger, Vizepräsident des Landesverwaltungsgerichts Oberösterreich. In Summe werde nur eines von hundert Erkenntnissen durch ein Höchstgericht aufgehoben. „Die Verfahrensdauer beträgt im Schnitt drei bis vier Monate. Darauf sind wir stolz – die Schutzsuchenden bekommen rasch Sicherheit“, so Vizepräsident Mag. Kitzberger, der selbst Absolvent der JKU ist.
Seit 2014 gibt es in Österreich die Verwaltungsgerichte, die die unabhängigen Verwaltungssenate ablösten. Wer sich etwa durch einen Bescheid einer Verwaltungsbehörde ungerecht behandelt fühlt, kann hier Beschwerde erheben. Die Behörde, die den bekämpften Bescheid erlassen hat, sitzt im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht der Beschwerdeführerin oder dem Beschwerdeführer als Partei auf Augenhöhe gegenüber. Die Richterin oder der Richter fällt dann eine Entscheidung – ein Erkenntnis oder einen Beschluss. Bisher wurden allein am Landesverwaltungsgericht Oberösterreich 20.000 Geschäftsfälle verhandelt und entschieden.
Expertise aus der Praxis bereichert JKU-Lehre
Der frühe praktische Bezug wird an der JKU großgeschrieben. „Das große Entgegenkommen vieler öffentlicher Institutionen ermöglicht es uns, schon früh das im Hörsaal Gelernte im wirklichen Leben kennenzulernen. Dass sich Expertinnen und Experten aus der Praxis Zeit nehmen und den Studierenden für fachliche Gespräche zur Verfügung stehen, bereichert die Lehre an der JKU im Besonderen“, erklärt a.Univ.-Prof.in Dr.in Trauner.
